• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Textilstoff mit wenigstens einer Tasche (2, 3, 4), die durch zwei Stoffschichten (5, 6 bzw. 7, 8 bzw. 9, 10) gebildet ist, die bei zwischen den Stoffschichten (5, 6 bzw. 7, 8 bzw. 9, 10) ausgelassenen Bindungen aus den Fäden eines einlagigen Textilstoffes (1) gebildet sind. Die Tasche (2, 3, 4) ist an ihrem gesamten Umfang von dem einlagigen Textilstoff (1) umgeben. In einer Stoffschicht (5, 7, 9) der Tasche (2, 3, 4) ist wenigstens eine Zugangsöffnung (11, 12, 13, 14) gebildet, die entweder nach der Fertigung der geschlossenen Tasche (2, 3, 4) in die Stoffschicht eingeschnitten oder aus der Stoffschicht (5, 7, 9) ausgeschnitten oder beim Stricken des Textilstoffes gebildet ist.
    公开号:DE102004029793A1
    申请号:DE200410029793
    申请日:2004-06-19
    公开日:2006-01-05
    发明作者:Christine Schwarz
    申请人:Bayerische Motoren Werke AG；
    IPC主号:D03D1-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Textilstoff mit wenigstens einer Tasche,mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmalen.
    [0002] Einderartiger Textilstoff ist in der DE 44 19 410 A1 eine faltbare und/oder rollbareBahn, die als Verdunklungsrollo an Fenstern oder Wintergärten, alsZeltplane oder Abdeckung der Ladefläche eines Lastkraftwagens verwendbarist. In dem gewebten Textilstoff sind in Abständen mehrere an beiden Seitenoffene Taschen gebildet, die durch eine Aufspaltung der doppeltvorgesehenen Schussfädendes Textilstoffes und Verweben jedes Schussfadens mit zugeordnetenaufgespaltenen Kettfädengebildet sind. In die Taschen sind jeweils ein Flachstab einzulegen,der den Textilstoff in Querrichtung versteift. Die in Taschen eingelegtenFlachstäbekönnenleicht seitlich aus den Taschen geschoben werden. Falls ein Flachstabaus einer Tasche hervor steht, ist dieser umständlich in die betreffende Tascheeinzuschieben, um eine Beschädigungvon Gegenständen oderWandbereichen oder eine Verletzung eines Körperteiles zu vermeiden, wennder Textilstoff beispielsweise auf- oder abgerollt oder auf andereWeise verstellt oder umgekehrt ein Gegenstand oder ein Körperteileiner Person an dem Textilstoff vorbei bewegt wird. Die doppeltenSchussfädenbewirken unterschiedliche Oberflächenstrukturender Stoffschichten gegenüberdem Textilstoff im Umgebungsbereich der Tasche.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Textilstoff mit wenigstenseiner Tasche mit den Merkmalen im Oberbegriff des Patentanspruches1 anzugeben, der vielseitiger verwendbar ist.
    [0004] DieseAufgabe ist durch die im Patentanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungender Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.
    [0005] Zumindestbei der Fertigung des gewebten Textilstoffes ist die Tasche zunächst allseitiggeschlossen. Abhängigvon dem jeweiligen Anwendungsfall kann an wenigstens einer Stelle,die beliebig vorgebbar ist, durch einen Ein- oder Ausschnitt in einerStoffschicht oder in beiden Stoffschichten wenigstens eine Zugangsöffnung gebildetwerden, durch die Gegenständevollständigoder teilweise in die Tasche einzubringen sind. Bei einem gestrickten Textilstoffkann die Tasche ebenfalls zunächstallseitig geschlossen und durch einen Ein- oder Ausschnitt in zumindesteine Stoffschicht eine Zugangsöffnung gebildetsein. Vorzugsweise wird jedoch bei einem gestrickten Textilstoffdie Zugangsöffnungin einer Stoffschicht bereits beim Stricken gebildet. Die Ränder derZugangsöffnungkönnenvernähtoder durch eine Beschichtung verstärkt sein. Nachdem bei einemdurch Kettfädenund Schussfädeneinlagig gewebten Textilstoff eine Stoffschicht der Tasche durch jedenzweiten Kettfaden des Textilstoffes und jeden zweiten Schussfadendes Textilstoffes beispielsweise auf einem Jacquardwebstuhl miteinanderverwebt sind, und die andere Stoffschicht durch jeweils die anderenzweiten Kettfädenund zweiten Schussfäden miteinanderverwebt sind, weisen die beiden Stoffschichten jeweils in ihrerLängs-und Querrichtung gegenübereinem vergleichbaren Flächenbereich desTextilstoffes eine halbierte Fadendichte der Kettfäden undder Schussfädenauf. Die Kettfädenund Schussfädender Stoffschichten entsprechen den Kettfäden und Schussfäden desTextilstoffes, so dass der Textilstoff in den die Tasche umgebendenBereichen und die Stoffschichten der Tasche an ihren Oberflächen einetwa gleiches Aussehen aufweisen. Die Verhältnisse sind bei einem gestricktenTextilstoff ähnlich.Währendbei einem gewebten Textilstoff die Breite des Textilstoffes unddie Breite der Tasche jeweils konstant sind und danach die gewünschte Form desTextilstoffes zugeschnitten werden muss, ist bei einem gestricktenTextilstoff die Breite bzw. Umrissform des Textilstoffes und dieBreite der Tasche beliebig, beispielsweise gekrümmt vorzugeben. Hierzu sindlediglich entsprechende Maschen zu bilden oder Bindungen zwischenFäden oderFadenbereichen auszulassen. Der Textilstoff ist vielseitig verwendbar undeignet sich beispielsweise als Bezug für einen Wandbereich im Fahrgastraumeines Kraftfahrzeugs oder füreine Rückenlehnebeispielsweise eines vorderen Fahrzeugsitzes.
    [0006] ZweiAusführungsbeispieleder Erfindung werden an Hand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen
    [0007] 1 einerstes Ausführungsbeispielmit einem gewebten Textilstoff und
    [0008] 2 einzweites Ausführungsbeispielmit einem gestrickten Textilstoff.
    [0009] Derin 1 gemäß einemersten Ausführungsbeispieldargestellte Textilstoff 1 ist als Bahn mit parallelenRändernauf einem Jacquardwebstuhl gewebt und mit drei Taschen 2, 3, 4 gebildet,von denen die beiden Taschen 2, 3 in der Figurhorizontal nebeneinander und die Tasche 4 unter den Taschen 2, 3 angeordnetsind. In den die Taschen 2, 3, 4 umgebendenBereichen ist der Textilstoff 1 normal gewebt, wobei längs verlaufendeKettfädenund quer verlaufende Schussfädendurch Anheben oder Absenken jedes zweiten Kettfadens und dazu querbewegtem Schiffchen, das mit einem die Schussfäden bildenden Faden verbundenist, miteinander verwebt sind und dadurch eine entsprechende Anzahlvon Bindungen bilden. In den Bereichen der Taschen 2, 3, 4 sind dadurch,dass die angehobenen oder abgesenkten Kettfäden und die anderen Kettfäden desTextilstoffes 1 jeweils für sich nochmals aufgespaltenwerden, indem jeder zweite Kettfaden dieser oberen und unteren Kettfäden nochmalswechselweise angehoben oder abgesenkt und in diesem Zustand einSchiffchen mit einem Schussfaden wechselweise einmal quer durchdie oberen und dann durch die unteren Kettfäden bewegt wird, ergeben sichzwei am Umfang überden Textilstoff verbundene Stoffschichten, die jeweils eine Tasche 2, 3, 4 bilden.In den zwischen den Taschen 2, 3, 4 befindlichenBereichen ist der Textilstoff mit allen Kettfäden und allen Schussfäden normaleinlagig gewebt. Die Kettfädenund Schussfädendes Textilstoffes 1 und der oberen und unteren Stoffschichten 5, 6, 7, 8, 9, 10 sindbeispielsweise jeweils aus einem elastischen Faden gebildet. Hierfür eignetsich beispielsweise der Kunststoff Polyester.
    [0010] Durchdiese Fertigung weisen die in der Figur jeweils übereinander angeordneten Stoffschichten 5, 6 derTasche 2, sowie die Stoffschichten 7, 8 derTasche 3 und die Stoffschichten 9, 10 derTasche 4 eine gegenüberdem Textilstoff 1 im Umgebungsbereich der Taschen 2, 3, 4 halbeFadendichte auf. Mit anderen Worten, die Stoff schichten 5, 6 bzw. 7, 8 bzw. 9, 10 derTaschen 2, 3, 4 sind mit jeweils unterschiedlichenzweiten Kettfädenund zweiten Schussfädendes Textilstoffes 1 gewebt. Nachdem die gewünschte Fläche desTextilstoffes 1 und die Stoffschichten 5, 6 bzw. 7, 8 bzw. 9, 10 derTaschen 2, 3, 4 gebildet sind, werdendie im Ausführungsbeispiel oberenStoffschichten 5, 7, 9 an vorgebbarenStellen ausgeschnitten, wodurch Zugangsöffnungen 11, 12, 13, 14 gebildetsind, durch die Gegenständevollständigoder teilweise in die Taschen 2, 3, 4 eingebracht werdenkönnen.Bei dem ersten Ausführungsbeispiel weisendie Tasche 2 zwei parallele, in der Figur vertikal längs verlaufendeZugangsöffnungen 11, 12,die Tasche 3 eine vertikal längs verlaufende Zugangsöffnung 13 unddie Tasche 4 eine obere horizontale Zugangsöffnung 14 auf.Damit die Ränderder Zugangsöffnungen 11, 12, 13, 14 nichtbeschädigtwerden, sind diese beschichtet. Hierzu wurde an die Ränder derZugangsöffnungen 11, 12, 13, 14 einKunststoff, beispielsweise Polyurethan aufgelegt und unter gleichzeitigerErwärmungbis zum Schmelz- bzw. Erweichungspunkt angepresst, wodurch der Kunststoff indie Zwischenräumeder Kett- und Schussfädender die betreffende Zugangsöffnung 11, 12, 13, 14 aufweisendenStoffschicht 5, 7, 9 eingedrungen ist. Nachdem Abkühlendes Kunststoffes sind die Ränderder Zugangsöffnungen 11, 12, 13, 14 versiegelt unddadurch verstärkt.
    [0011] Derin 2 dargestellte Textilstoff 15 ist maschinellaus wenigstens einem Maschen bildenden Faden gestrickt und kanndeshalb einen beliebigen, beispielsweise wie dargestellt einen gekrümmten Umfangaufweisen. In dem in einem äußeren Umfang normalgestrickten Textilstoff 15 ist eine Tasche 16 ausgebildet,die eine in der Figur obere Stoffschicht 17 und eine untereStoffschicht 18 aufweist. Die obere und untere Stoffschicht 17, 18 sindaus dem wenigstens einen Faden des Textilstoffes 15 durchentsprechendes Auslassen von Maschen des Textilstoffes 15 miteiner gegenüberdem Textilstoff 15 im Umgebungsbereich der Tasche 16 halbenFadendichte gestrickt. Dadurch sind die eine Stoffschicht 17 bzw. 18 bildendenFäden oderFadenbereiche nicht bzw. lediglich am Umfang über Maschen mit Fäden oder Fadenbereichender anderen Stoffschicht 18 bzw. 17 verbunden.Bei der Fertigung der Tasche 16 wurde in der oberen Stoffschicht 17 durchnicht geknüpfteKettelungen eine Zugangsöffnung 19 gebildet,durch die wenigstens ein Gegenstand vollständig oder teilweise in denRaum zwischen der oberen und unteren Stoffschicht 17, 18 einzubringenist. Der Rand der Zugangsöffnung 19 istbeispielsweise nachträglich eingesäumt oderauf andere Weise verstärkt.Dies kann beispielsweise durch eine Beschichtung mit einem Kunststofferfolgen, der nach einer Erwärmung biszu seinem Schmelz- oder Erweichungspunkt in die Zwischenräume desFadens eindringt und anschließenderkaltet den Rand der Zugangsöffnung 19 versiegelt.Der Kunststoff kann beispielsweise Polyurethan sein. Beim Strickendes Textilstoffes 15 bzw. der oberen und unteren Stoffschichten 17, 18 kann durcheine unterschiedliche Maschenaufnahme bzw. Aufgabe von Maschenbindungenerreicht werden, dass der Innenraum der Tasche einen vorgegebenen,beispielsweise wie im AusführungsbeispielgekrümmtenUmfang aufweist. Der zum Stricken des Textilstoffes 15 undder oberen und unteren Stoffschicht 17, 18 verwendetewenigstens eine Faden ist beispielsweise elastisch aus dem KunststoffPolyester gebildet.
    [0012] Vonden Ausführungsbeispielenabweichend könnendie zur Bildung von Kettfädenund/oder Schussfädenund/oder Maschen bildenden Fäden nichtoder lediglich teilweise elastisch ausgebildet sein. Der mit wenigstenseiner Tasche gewebte oder gestrickte Textilstoff ist für unterschiedlicheAnwendungsfällebeispielsweise als Wandverkleidung im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugsoder als Bezug füreine Rückenlehneeines Vordersitzes in einem Kraftfahrzeug geeignet. Der Textilstoffkann insgesamt oder bereichsweise, beispielsweise an seiner Oberfläche behandelt,beispielsweise gefärbt,beschichtet oder bedruckt sein.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Textilstoff mit wenigstens einer Tasche, die durchzwei Stoffschichten gebildet ist, die bei zwischen den Stoffschichtenausgelassenen Bindungen aus den Fäden eines einlagigen Textilstoffesgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (2, 3, 4, 16)an ihrem gesamten Umfang von dem einlagigen Textilstoff (1, 15)umgeben ist und in einer Stoffschicht (5, 7, 9, 17)der Tasche (2, 3, 4, 16) wenigstenseine Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)gebildet ist, die entweder nach der Fertigung der geschlossenenTasche (2, 3, 4, 16) in dieStoffschicht eingeschnitten oder aus der Stoffschicht (5, 7, 9, 17) ausgeschnittenoder beim Stricken des Textilstoffes gebildet ist.
    [2] Textilstoff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Textilstoff (1) und die Stoffschichten (5, 6, 7, 8, 9, 10)der Tasche (2, 3, 4) auf einem Jacquardwebstuhlgewebt sind.
    [3] Textilstoff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Textilstoff (1) in den die Tasche (2, 3, 4)umgebenden Bereichen durch längsverlaufende Kettfädenund quer verlaufende Schussfädengebildet ist, die bei der Fertigung des Textilstoffes (1) durchAnheben jedes zweiten Kettfadens bzw. Absenken der anderen Kettfäden undumgekehrt sowie ein wechselweise links und rechts quer zu den Kettfäden bewegtesSchiffchen, das mit einem die Schussfäden bildenden Faden verbundenist, normal miteinander verwebt sind und dadurch eine entsprechendeAnzahl von Bindungen bilden.
    [4] Textilstoff nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet,dass die Stoffschichten (5, 6, 7, 8, 9, 10)der Tasche (2, 3, 4) beim Weben des Textilstoffes(1) dadurch gebildet sind, dass in einem vorgegebenen Bereichdie angehobenen oder abgesenkten Kettfäden des Textilstoffes (1)und die anderen Kettfädendes Textilstoffes (1) jeweils für sich nochmals durch Anhebenoder Absenken jedes zweiten Kettfadens und umgekehrt sowie einemdazu wechselweise links und rechts quer bewegten Schussfaden desTextilstoffes (1) gebildet sind, wobei der den Textilstoff(1) bildende Schussfaden wechselweise zwischen den dieStoffschichten (5, 6, 7, 8, 9, 10)bildenden Kettfädenquer zu diesen eingewebt ist und dadurch die Stoffschichten (5, 6, 7, 8, 9, 10)mit einer gegenüber demTextilstoff (1) im Umgebungsbereich der Tasche (2, 3, 4)geringeren Fadendichte der Kettfädenund der Schussfädengebildet sind.
    [5] Textilstoff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Textilstoff (15) und die Stoffschichten (17, 18)der Tasche (16) aus wenigstens einem Maschen bildendenFaden gestrickt sind, wobei die Stoffschichten (17, 18)der Tasche (16) aus dem wenigstens einen Faden des Textilstoffes(15) gestrickt sind und dabei die eine Stoffschicht (17 oder 18)bildenden Fädenoder Fadenbereiche nicht überMaschen mit Fädenoder Fadenbereichen der anderen Stoffschicht (18 oder 17)verbunden sind.
    [6] Textilstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass nach der Fertigung der Tasche (2, 3, 4, 16)wenigstens eine Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)in eine Stoffschicht eingeschnitten oder aus der Stoffschicht (5, 7, 9, 17)ausgeschnitten oder bei der Fertigung des gestrickten Textilstoffesgebildet wird und die Ränderder Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)eingesäumtoder beschichtet oder anders verstärkt sind.
    [7] Textilstoff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass zum Beschichten ein an die Ränder der Zugangsöffnung (11, 12, 13, 14, 19)an- bzw. aufgelegter und eventuell angedrückter Kunststoff bis zu seinemSchmelz- bzw. Erweichungspunkt erwärmt wird, der dann in die Zwischenräume derKett- und Schussfäden derdie Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)aufweisenden Stoffschicht (5, 7, 9, 17)eindringt und erkaltet die Ränderder Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)versiegelt.
    [8] Textilstoff nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Kettfäden und/oderder die Schussfädenbildende Faden und/oder der wenigstens eine Maschen bildende Fadenelastisch ausgebildet ist bzw. sind.
    [9] Textilstoff nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Kettfädenund/oder die Schussfädenund/oder der Maschen bildende Faden aus dem Kunststoff Polyesterund/oder die Beschichtung der Ränderder Zugangsöffnung(11, 12, 13, 14, 19)aus dem Kunststoff Polyurethan gebildet sind.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-05| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2011-08-18| R012| Request for examination validly filed|Effective date: 20110519 |
    2013-01-02| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2013-09-12| R020| Patent grant now final|Effective date: 20130608 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410029793|DE102004029793B4|2004-06-19|2004-06-19|Textilstoff mit wenigstens einer Tasche|DE200410029793| DE102004029793B4|2004-06-19|2004-06-19|Textilstoff mit wenigstens einer Tasche|
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